Was macht eigentlich die Bildungsministerin?

Zweifellos ist das Bildungsministerium das Ministerium, von dem in den Medien am seltensten die Rede ist. An wichtigen Themen auf dem Gebiet der Bildung und Forschung mangelt es dennoch nicht. Man muss aber gezielter nach Neuigkeiten und Entwicklungen rund um das Thema suchen. Wir haben kurz für Sie zusammengetragen, was Bildungsministerin Wanka seit ihrem Amtsantritt im Februar 2013 geplant und bereits umgesetzt hat und welche Forderungen an sie gestellt werden.

Hohe Erwartungen

Von allen Seiten werden Wünsche geäußert und die Erwartungen sind groß. Sowohl die Bundesländer, als auch Vertreter von Studierenden und Verbänden stellen hohe Anforderungen an Johanna Wanka. So wird unter anderem gefordert, das BAföG (das Bundesausbildungsförderungsgesetz) zu reformieren. Auch Wanka selbst sieht ein, dass es nicht mehr der heutigen Zeit gerecht wird.

Es hat sich viel verändert und ein Studium von heute ist kaum noch mit einem Studium von vor drei Jahrzehnten vergleichbar. Immer mehr Schulabgänger machen erst eine Ausbildung und schließen dann ein Studium an. Viele nutzen auch die Möglichkeit des Teilzeitstudiums und arbeiten nebenher. Gefordert wird, dass generell mehr BAföG ausgezahlt wird und jeder unabhängig vom Einkommen seiner Eltern diese Unterstützung erhalten sollte. Wanka ist jedoch gegen eine bloße Anhebung der Leistungen.

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Erwartet wird von ihr auch, ihre Ansichten zu den Studiengebühren zu überdenken. Als sie noch Ministerin in Niedersachsen war, forderte sie ganz offen, dass deutschlandweit wieder Studiengebühren eingeführt werden sollen. Seit ihrem Amtsantritt zur Bundesbildungsministerin jedoch sagte sie zunächst nichts mehr zu diesem Thema. Diese plötzliche Scheu hängt wohl damit zusammen, dass Studiengebühren kein besonders beliebtes Thema sind.

Wenig überraschend ist auch die Forderung nach mehr Geld: Es soll mehr in Bildung und Forschung investiert werden. Besonders Universitäten haben mit einem großen Ansturm zu kämpfen und benötigen für dessen Bewältigung mehr finanzielle Unterstützung.

Bund vs. Länder

Wenn es um die Bildung geht, haben die Bundesländer die Zügel in der Hand. Jedes Land kann nach eigener Entscheidung Geld zur Verfügung stellen oder verweigern. Der Bund und somit auch das Ministerium Wankas haben damit auf Länderebene wenig Einfluss. Die Aufhebung des Kooperationsverbots würde helfen, die Macht wieder mehr zu verteilen. Das sehen auch die Studentenvertreter so, die eine Aufhebung des Verbots fordern und so auf mehr finanzielle Unterstützung vom Bund hoffen.

Bislang darf laut dem im Grundgesetz festgeschriebenen Kooperationsverbot keine direkte Finanzierung durch den Bund erfolgen. Ausnahme ist der Hochschulpakt, der das zumindest zeitlich begrenzt möglich macht. Wanka selbst würde eine Aufhebung begrüßen, denn der Bund sollte die Länder als Partner unterstützen können.

Bildung soll aber weiter Ländersache bleiben. Da Wanka vorerst nur Hochschulen davon befreien möchte, stellen sich SPD und Grüne quer. Sie fordern die Abschaffung des Verbots auch für Schulen. Doch solange die Opposition sich nicht mit der CDU/CSU einigen kann, wird das Kooperationsverbot wohl bestehen bleiben.

Ihre Ziele

Neben all den genannten Forderungen, hat auch Wanka selbst Wünsche und Ziele, auf die sie nach eigener Aussage hinarbeitet. Dazu gehört unter anderem, Bildung für alle zugänglich zu machen, unabhängig von sozialer Herkunft und Alter. Wichtig ist ihr zudem die Gesundheitsforschung, in der sie das Potential sieht, das Leben vieler auch künftig noch weiter zu verbessern. Mit Blick auf den ehrlosen Abtritt ihrer Vorgängerin Schavan, fordert sie nun eine einheitliche Überprüfung von Doktorarbeiten. Geregelt werden sollen beispielsweise die Verjährungsfristen.

Über einen leeren Terminkalender kann Frau Wanka also in nächster Zeit nicht klagen – zu tun hat sie genug.

Titelbild: ©iStock.com/kunertus

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